Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
⚠️ PLATZHALTER — noch kein gültiger Rechtstext.
Ersetzen Sie den gesamten Inhalt unterhalb dieses Kastens durch die AGB Ihrer
Rechtsanwältin / Ihres Rechtsanwalts. Diesen Kasten dabei ebenfalls löschen.
Checkliste für die Kanzlei — diese Punkte sollten die AGB regeln
- Vertragspartner & Geltungsbereich — KI PASS GmbH; ausdrücklich
nur Unternehmer (B2B), kein Verbrauchergeschäft (sonst greift Verbraucherrecht:
Widerrufsrecht, Button-Lösung usw.).
- Leistungsbeschreibung — was die Software leistet, Lizenzumfang
(1 Gerät pro Lizenz, node-locked), Verfügbarkeit/SLA, Support.
- Vertragsschluss — Ablauf der Online-Registrierung, Zustimmung per Checkbox.
- Preise & Zahlung — 200 € netto/Monat bzw. 2.000 € netto/Jahr,
zzgl. USt bzw. Reverse Charge; Abrechnung über Stripe; Fälligkeit, Verzug.
- Kostenloser Testzeitraum — 30 Tage gratis; automatischer Übergang
in das kostenpflichtige Abo; Kündigungsmöglichkeit bis Testende.
- Einsteigerpaket (0 €) — endet automatisch nach 30 Tagen, kein
Anspruch auf Verlängerung, 1 Paket pro Unternehmen.
- Laufzeit & Kündigung — monatlich/jährlich, Kündigung wirkt zum Ende der
bezahlten Periode; Lizenz bleibt bis dahin gültig und läuft danach aus.
- Pflichten des Kunden — Geheimhaltung des Lizenzschlüssels, keine Weitergabe,
Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Daten.
- Daten nach Vertragsende — Exportmöglichkeit für den Kunden, danach Löschfrist
(Vorschlag: 30 Tage). Achtung: Der Kunde hat eigene Aufbewahrungspflichten (§ 132 BAO / § 147 AO)
und muss seine Daten vor der Löschung herausbekommen.
- Haftung & Gewährleistung — Begrenzung; gesonderte, strengere Regelung für
das kostenlose Paket.
- Verweis auf den AVV — der Auftragsverarbeitungsvertrag ist Vertragsbestandteil.
- Änderungen der AGB — Ankündigungsfrist, Widerspruchsrecht.
- Schlussbestimmungen — anwendbares Recht (österreichisches Recht),
Gerichtsstand, Salvatorische Klausel.
1. Geltungsbereich
[Hier den Text der Kanzlei einsetzen.]
2. Leistungsbeschreibung
[Hier den Text der Kanzlei einsetzen.]
3. Preise, Testzeitraum und Zahlung
[Hier den Text der Kanzlei einsetzen.]
4. Laufzeit und Kündigung
[Hier den Text der Kanzlei einsetzen.]
5. Haftung
[Hier den Text der Kanzlei einsetzen.]
6. Schlussbestimmungen
[Hier den Text der Kanzlei einsetzen.]
Fassung 0.9-ENTWURF · Stand 2026-07-29